Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen:
TechnoVision GmbH
Innovationsstraße 42
10115 Berlin, Deutschland
Tel: +49 30 87654321
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Stefan Schmidt
Handelsregister: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 98765
USt-IdNr.: DE987654321
(nachfolgend "Anbieter" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Anbieter bietet Softwarelösungen und IT-Dienstleistungen im Bereich der digitalen Transformation an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
Die Hauptleistungen umfassen:
Der Anbieter behält sich technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts vor, ohne dass hieraus Rechte gegen den Anbieter hergeleitet werden können.
Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Leistung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
Der Vertrag kommt zustande durch:
Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen anzunehmen.
Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränktes Recht zur Nutzung der Software und Dienste ein.
Die Software darf nur von der vertraglich vereinbarten Anzahl von Nutzern verwendet werden. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Jede Nutzung über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus, insbesondere das Überschreiten der vereinbarten Nutzerzahl, stellt eine vertragswidrige Handlung dar und kann zur sofortigen Kündigung des Vertrags sowie zu Schadensersatzansprüchen führen.
Der Kunde darf die Software weder dekompilieren noch disassemblieren, keine Reverse-Engineering-Maßnahmen durchführen oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode zu ermitteln, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet.
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Bei Dauerschuldverhältnissen sind die Gebühren im Voraus zu entrichten:
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens 2 Monaten zu ändern. In diesem Fall steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu, das spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Preisänderung ausgeübt werden muss.
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Die Kündigung hat schriftlich oder in Textform (E-Mail) zu erfolgen und muss dem Empfänger vor Beginn der Kündigungsfrist zugehen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen. Zu den Mitwirkungspflichten des Kunden gehören insbesondere:
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter von seiner Leistungspflicht befreit. Darüber hinaus kann der Anbieter dem Kunden den dadurch entstehenden Mehraufwand in Rechnung stellen.
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen gemäß der Produktbeschreibung funktioniert. Eine völlige Fehlerfreiheit der Software wird nicht garantiert. Unerhebliche Mängel begründen keine Gewährleistungsansprüche.
Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich schriftlich zu melden und dabei eine detaillierte Beschreibung des Mangels zu geben. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Anbieters Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken auf seiner Website und in anderen Marketingmaterialien zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Im Falle des Widerspruchs behalten die alten AGB ihre Gültigkeit. Der Anbieter behält sich für diesen Fall ein Sonderkündigungsrecht vor.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist Berlin. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 15. Juli 2025